Politischer Aschermittwoch in Johannisthal

09. März 2014

Es sei ein Skandal, dass der Bürgermeister als einziger im Marktgemeinderat gegen die Forderung nach Wiederbesetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Johannisthal-Schmölz gestimmt habe, zürnte Fraktionssprecher Dieter Lau beim politischen Aschermittwoch der SPD im Markt Küps. An der Grundschule Johannisthal werde sehr gute pädagogische Arbeit geleistet, die von der SPD-Fraktion nachhaltig unterstützt werde.

Notwendig sei ferner, den dringenden Sanierungsbedarf bei den Schulgebäuden in Küps (Mittelbau und Westgebäude) zügig in Angriff zu nehmen. Lau forderte auch, dass beim Straßenunterhalt mehr geleistet werden müsse. Das entsprechende Personal und die notwendige Ausstattung stünden zur Verfügung; nötig sei aber eine bessere Organisation und eine höhere Wirtschaftlichkeit im Bauhof. Dringender Handlungsbedarf bestehe beim Lärmschutz an der Bahnstrecke zwischen Johannisthal und Oberlangenstadt.

Gemeindeverbandsvorsitzender Ralf Pohl plädierte für eine umgehende und flächendeckende Einführung von schnellem Internet in Küps. Dies sei heute ein entscheidender Standortfaktor. Lobenswert seien die Vorarbeiten durch den Landkreis gewesen. Dringende Verbesserungen seien auch im Bereich öffentlicher Nahverkehr, Tourismus und interkommunale Zusammenarbeit nötig und möglich. Küps bleibe derzeit unter seinen Möglichkeiten. Die SPD setze sich ferner für einen regelmäßigen Regionalexpress – Halt in Küps sowie für die Ansiedlung eines Drogerie-Marktes ein. Eine Daueraufgabe müsse angesichts immer weiter steigender Schulden der Gemeinde eine konsequente Sparpolitik sein.

Landrat Oswald Marr betonte in seiner Rede, dass der Landkreis trotz sehr hoher Investitionen in den letzten Jahren Schulden abbauen konnte. Gleichzeitig liege der Hebesatz der Kreisumlage vergleichsweise niedrig. Möglich sei dies nur durch konsequente Einsparungen bei den Verwaltungsausgaben gewesen. Ein großer Anteil der Investitionen sei in die weiterführenden Schulen geflossen. Für gute Bildungschancen brauche man die passenden Räumlichkeiten und eine gute Ausstattung. Schulen und schulische Sportanlagen blieben auch in Zukunft der wichtigste Investitionsschwerpunkt.

Auch im kulturellen Bereich leiste der Landkreis sehr viel: aktuell mit der Sanierung des Kreiskulturraums und der Kreisbibliothek sowie einer sehr gut ausgestatteten Kreisheimatpflege. Für den Kreiskulturraum forderte Marr – nach der Förderzusage der Oberfrankenstiftung - auch einen hohen Fördersatz des Freistaats Bayern. Der öffentliche Nahverkehr im Landkreis werde derzeit einer umfassenden Bestandsaufnahme unterzogen. Nötig seien neue, flexible Instrumente, um die Mobilität der Menschen zu sichern und zu verbessern. Oswald Marr bedankte sich abschließend bei der SPD-Fraktion und beim Gemeindeverband für die gute politische Arbeit.

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