Maiveranstaltung des SPD-Ortsvereins Küps

06. Mai 2013

Referent bei der traditionellen Veranstaltung des SPD Ortsvereins Küps zum ersten Mai war der Bürgermeister von Strullendorf und Bundestagskandidat Andreas Schwarz. Er ging sowohl auf Bundesthemen als auch auf kommunale Themen ein. Schwarz kritisierte, dass in Deutschland 1,3 Millionen Menschen als Aufstocker zusätzlich zu ihrem Einkommen Sozialleistungen beantragen müssen. Auch sei es nicht akzeptabel, dass Leiharbeiter ca. 40% weniger verdienen als fest Beschäftigte und dass Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weniger als 8,50€ in der Stunde erhalten.

Diese massive Entwertung von Arbeit sei nicht hinnehmbar, Deutschland könne und dürfe kein Niedriglohnland sein. Notwendig sei daher ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn. Das Motto „Wohlstand für alle“ als zentrales Ziel einer sozialen Marktwirtschaft müsse endlich wieder in den Mittelpunkt gerückt werden. Der Referent wandte sich mit deutlichen Worten gegen Auswüchse auf den Finanzmärkten: Ein Rettungsfonds für marode Banken müsse zukünftig aus den Abgaben der Banken selbst gespeist werden, nicht aus Steuermitteln. Ferner sollte man Finanzderivate, hinter denen kein realer Wert steht, verbieten. Auch müsse man in einer Welt, in der Menschen hungern, aufhören, mit Nahrungsmitteln zu spekulieren.

Andreas Schwarz, seit über 17 Jahren Bürgermeister in Strullendorf, ging auch auf kommunalpolitische Themen ein. Man habe in Strullendorf mit hohen Investitionen das gesamte Gemeindegebiet mit schnellem Internet versorgt. Dies sei heute unverzichtbarer Teil einer modernen Infrastruktur. Der Ort plane eine weitere Expansion durch die Ausweisung zusätzlicher Bauplätze. Eine Privatisierung der Wasserversorgung komme für ihn nicht in Frage, da die Leistungen der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand bleiben müssten. Nur dadurch könne eine hohe Qualität und ein günstiger Preis gewährleistet werden. Bürgernähe wird in Strullendorf groß geschrieben: In jedem Ortsteil werde jährlich eine eigene Bürgerversammlung durchgeführt. Andreas Schwarz betonte, dass er sich im Falle einer Wahl in den Deutschen Bundestag intensiv für kommunale Themen einsetzen werde.

Nach dem Vortrag entstand eine intensive Diskussion vor allem über kommunalpolitische Themen. Ralf Pohl wies darauf hin, dass sich auch die SPD-Fraktion in Küps für ein flächendeckendes Angebot mit Hochgeschwindigkeits-Internet einsetze. Rudolf Taube sprach sich für flexible Öffnungszeiten in Einrichtungen der Kinderbetreuung aus, weil viele Familien aufgrund ihrer Arbeitszeiten darauf angewiesen seien. Insgesamt erhielt Andreas Schwarz viel Lob für seine fundierten und engagierten Ausführungen.

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